Radschnellwege in Deutschland sind eine GRÜNE Erfindung aus dem Ruhrgebiet. Der RS1 machte Schule, lange bevor klar war, wie er im Detail finanziert werden kann. Erfreut haben die GRÜNEN im Ruhrparlament nun zur Kenntnis genommen, dass nicht nur die Finanzierung des RS1, sondern auch die zukünftiger Radwege gesichert ist.
„Wir freuen uns sehr, dass die vor allem in Dortmund sehr kleinlich geführte Debatte um die Finanzierung des Radschnellwegs Ruhr nun getrost zu den Akten gelegt werden kann. Schließlich hat der RS1 bereits seit Langem eine Vorbildfunktion für die Verkehrswende in der gesamten Republik“, sagt Ingrid Reuter, GRÜNES Mitglied im RVR-Planungsausschuss und Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Dortmunder Rat.
Die rot-grüne Landesregierung nimmt Radschnellwege in das Gesetz zur Änderung des Straßen- und Wegenetzes NRW auf, damit werden sie Landesstraßen gleichgestellt. Der Landesbetrieb Straßen.NRW wird dann sowohl für den Bau als auch für die Unterhaltung der Radschnellwege verantwortlich sein. Ausschließlich bei Ortsdurchfahrten in Städten mit mehr als 80.000 Einwohner*innen wird die Verantwortung – analog zu Durchfahrtsstraßen – weiterhin bei den Kommunen liegen. Aber hier ist eine Förderung durch das Land NRW von mindestens 80 Prozent vorgesehen.
Die Bundesregierung wird sich zukünftig auch an der Finanzierung von Radschnellwegen beteiligen. Im Bundeskabinett wurde beschlossen: „Zukünftig wird sich der Bund im Rahmen seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten noch stärker am Bau von Radschnellwegen beteiligen.“ Damit werden Radschnellwege nicht mehr aufzuhalten sein. In Nordrhein-Westfalen und auch in anderen Bundesländern wird bereits fleißig an weiteren Radschnellwegen geplant.
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