Haushalt 2018: Mit mehr GRÜN zur Stadt der Städte

Sabine von der Beck

2017 hat mit der Grünen Hauptstadt Europas die Grüne Dekade begonnen. Jetzt gilt es, sie mit Leben zu füllen und dabei die strukturellen, sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen unserer Region gemeinsam anzugehen.

Der RVR läuft auf die Direktwahlen 2020 zu. Doch wozu braucht es ein Ruhrparlament? Das werden sich viele Bürgerinnen und Bürger fragen. Die Antworten sind für uns GRÜNE klar. Uns geht es darum, die Unterstützung der Bevölkerung zum Nutzen aller zu mobilisieren.
„Jetzt gilt es, die Bürgerinnen und Bürger für die gemeinsame Entwicklung der neuen Metropole Ruhr zu gewinnen und sie in dieses großartige Projekt konstruktiv einzubinden“, fordert Sabine von der Beck, Fraktionsvorsitzend er GRÜNEN im Regionalverband Ruhr.

„Für uns Grüne war das Jahr 2017 in der Metropole Ruhr ein bemerkenswertes Jahr, nicht zuletzt weil es mit der Grünen Hauptstadt Essen den Auftakt für die Grüne Dekade Ruhr bildete. Auch wenn uns aus Düsseldorf – beispielsweise bei den Themen Umwelt- und Klimaschutz – nun ein spürbar schärferer Wind entgegenbläst, werden wir uns weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die Metropole Ruhr nicht nur grün etikettiert, sondern auch tatsächlich grüner wird“, sagt Sabine von der Beck.

Viele positive Entwicklungen laufen in der Fläche, und diese ist nun mal begrenzt. Die großen Positionen der Koalitions-Haushaltsanträge widmen sich sinnvollen Flächenkonzepten, und das ist gut so:
„Wir GRÜNE treten dafür ein, dass die regionalen Grünzüge nicht nur erhalten, sondern möglichst ausgebaut werden. Flächen für Wohnungsbau und Gewerbeansiedlung müssen daher zwangsläufig auf Brachflächen entstehen. Die Entwicklung der Brachflächen können und dürfen wir nicht dem freien Spiel der Marktkräfte überlassen. Deshalb unterstützen wir den Aufbau einer regionalen Flächenentwicklungsgesellschaft, die sich genau diese Aufgabe vornimmt“, meint von der Beck.

„Wir wollen nicht verschweigen, dass wir uns mehr Mittel in Sachen erneuerbare Energien und Klimaschutz gewünscht hätten, als wir am Ende mit unseren Koalitionspartnern verhandeln konnten. Auch in Sachen Kulturförderung hätten wir uns mehr gewünscht, um die positiven Ansätze aus der Kulturhauptstadt weiter zu verstetigen. Die 30.000 Euro mehr für den Sport waren Minimalkonsens, sind aber sicherlich nicht mehr als ein Inflationsausgleich nach zehn Jahren eingefrorenem Gesamtbudget für Sportförderung. Insgesamt ist der Haushalt des Regionalverbands daher sehr sparsam und vorsichtig aufgestellt, auch weil wir wissen, wie hart in den Städten um die Voraussetzungen für die Stärkungspaktmittel gerungen wird, und weil wir ahnen, dass wir zukünftig auch für weitere wichtige Aufgaben und die Ergebnisse unserer Prüfaufträge finanzielle Reserven benötigen werden“, resümiert Sabine von der Beck.

Hier die gesamte Rede:

Haushaltsrede 2018 Sabine von der Beck